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Kapitalmarktunion

Kapitalmarktunion (KMU)

Die Kapitalmarktunion (KMU) ist eine der bedeutendsten Initiativen der Europäischen Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker. Ihr Hauptziel ist es, das Wirtschaftswachstum in der EU anzuregen, indem die Kapitalmärkte bei der Finanzierung der Wirtschaft stärker eingebunden und die Integration der Finanzmärkte gefördert werden.

Ziel

Die Verlagerung des politischen Schwerpunkts von der Krisenbewältigung hin zur Wachstumsförderung und dem Abbau von Arbeitslosigkeit wird hierbei erkennbar. Das übergeordnete Ziel ist es, auf Basis stabiler und liquider Kapitalmärkte Wachstum und Arbeitsplätze in Europa zu schaffen. Die Kapitalmarktunion gibt den Rahmen für die Erreichung dieses Ziels vor. Sie baut auf der Verbindung zwischen Wirtschaftswachstum und den Kapitalmärkten auf, d.h. darauf, dass eine Stärkung der Kapitalmärkte wachstumsfördernd ist.

Bankfinanzierung ist in Folge höherer regulatorischer Anforderungen an Kapital und Liquidität rückläufig. Um diese Finanzierungslücke zu schließen, ist es notwendig, alternative Finanzierungsquellen weiterzuentwickeln. Eine Kapitalmarktunion soll eine effizientere Zuweisung von Kapital in der EU unterstützen und so ein breiter angelegtes und effizienteres Finanzsystem schaffen.

Als regulierter Marktinfrastrukturanbieter für die globalen Kapitalmärkte sowie als Organisator des Kapitalmarkts spielt die Gruppe Deutsche Börse bei der Ausgestaltung der Kapitalmarktunion eine wichtige Rolle. Marktinfrastrukturanbieter sind gut positioniert, um zum öffentlichen Konsultationsprozess über die Merkmale einer zukünftigen Kapitalmarktunion beizutragen.

Die Gruppe Deutsche Börse hat die untenstehenden sechs Grundsätze erarbeitet, die sie als Voraussetzung für eine funktionierende Kapitalmarktunion erachtet:

  • Wiederherstellung des Vertrauens in die Finanzmärkte
  • Verbesserung von Alternativen zur Bankfinanzierung
  • Förderung der Finanzstabilität
  • Erhöhte Transparenz
  • Stärkere Harmonisierung von Regulierungsstandards
  • Gestaltung der unterstützenden regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen

Die Kapitalmarktunion ist ein gemeinsames Ziel von politischen Entscheidungsträgern sowie von Anspruchsgruppen aus Wirtschaft und Gesellschaft. Durch sie soll eine stärkere Integration und eine Vertiefung der Finanzmärkte in den 28 EU-Mitgliedstaaten erreicht werden.

Zeitplan

Im September 2015 hat die EU-Kommission einen Aktionsplan für den Aufbau einer Kapitalmarktunion bis 2019 veröffentlicht. Auch wenn einige der Umsetzungsmaßnahmen von geringem Umfang zu sein scheinen, wird ihre kumulative Wirkung immens sein. So hat die Kommission z. B. Initiativen für die Verbriefung von Wertpapieren, Solvabilität II, Risikokapitalfonds, Pfandbriefe, Nachweise und Finanzdienstleistungen für Privatkunden verabschiedet.

Die EU-Kommissionsbeamten unterstützen den Aktionsplan zur Kapitalmarktunion nachdrücklich. Sie argumentieren, dass das Projekt mehr denn je notwendig sei, um die finanzielle Lage der Mitgliedstaaten zu verbessern, aber auch um als Risikotransfermechanismus zwischen den Staaten zu fungieren. Am 14. September 2016 gab die Kommission bekannt, die Reform beschleunigen zu wollen.

Am 20. Januar 2017 startete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur Kapitalmarktunion, eine sog. Halbzeitüberprüfung. Marktteilnehmer hatten bis zum 17. März 2017 die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. Hiermit geht die Reform in eine zweite ambitioniertere Phase, in der z. B. anspruchsvolle Themen wie das Insolvenzrecht oder das Quellensteuerverfahren angegangen werden.

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