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Europäisches Finanzaufsichtssystem

Europäisches Finanzaufsichtssystem (ESFS)

Aufgrund der aus der Finanzkrise 2007/2008 gewonnenen Einsichten war die Europäische Union bestrebt, eine stärker integrierte europäische Aufsicht zu etablieren. Diese soll dafür sorgen, dass für alle Akteure auf EU-Ebene gleiche Voraussetzungen herrschen, und ist Ausdruck der zunehmenden Integration der Finanzmärkte innerhalb der EU. Mit der Einführung des Europäischen Finanzaufsichtssystems (European System of Financial Supervision, ESFS) im Jahr 2010 wurde erstmals eine neue Aufsichtsstruktur auf europäischer Ebene geschaffen. Das ESFS besteht aus drei Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESAs) und einem Gremium zur Überwachung von systemischen Risiken, dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board, ESRB). Die ESAs und der ESRB nahmen ihre Arbeit im Januar 2011 auf.

Unsere Tätigkeit in einem vielschichtigen Aufsichtsrahmen

Die Gruppe Deutsche Börse begrüßt den Fortschritt, den die EU im vergangenen Jahrzehnt in den Bereichen Finanzmarktregulierung und -aufsicht erzielt hat. Die Gruppe ist ein integrierter Finanzdienstleister und umfasst somit das gesamte Spektrum der Betreiber von Finanzmarktinfrastrukturen (FMI) wie zentrale Gegenparteien, Zentralverwahrer, Wertpapierabwicklungssysteme und ein Transaktionsregister. Er betreibt darüber hinaus Handelsplätze (geregelte Märkte und multilaterale Handelssysteme) und bietet Datenberichterstattungsleistungen an.

Die Arbeit der ESAs hat Auswirkungen auf die gesamte Wertschöpfungskette der Gruppe, die in der EU mit vielen verschiedenen Aufsichtsbehörden zusammenarbeitet – europäische FMIs agieren innerhalb eines vielschichtigen Aufsichtsrahmens. Derzeit werden entsprechende EU-Bestimmungen umgesetzt und die europäischen Kapitalmärkte sollen durch Projekte wie die Kapitalmarktunion weiter harmonisiert werden. Die Frage der Aufsicht bleibt daher ein wichtiges Thema.

Europäische Aufsichtsbehörden

Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) mit Sitz in Paris ist für die Wertpapiermärkte und Marktteilnehmer zuständig. Durch Anlegerschutz und Förderung stabiler und ordnungsgemäß funktionierender Finanzmärkte trägt sie zur Sicherung der Stabilität des EU-Finanzsystems bei. Zu diesem Zweck bewertet sie die Risiken, die für Anleger, Märkte und die Finanzstabilität bestehen, erarbeitet ein einheitliches Regelwerk für die EU-Finanzmärkte und fördert die Aufsichtskonvergenz. Ferner ist sie für die Registrierung und Überwachung von Ratingagenturen und Transaktionsregistern verantwortlich. Wie alle ESAs ist die ESMA für die mikroprudenzielle Aufsicht auf EU-Ebene zuständig.

Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)

In den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA) fallen Kreditinstitute, Finanzkonglomerate, Investmentgesellschaften und Zahlungsinstitute. Wie alle ESAs ist die EBA für die mikroprudenzielle Aufsicht auf EU-Ebene zuständig. Zu den Aufgaben der Behörde, die ihren Sitz derzeit in London hat, gehören:

  • Sicherstellung einer soliden, effektiven und einheitlichen Regulierung und Überwachung
  • Unterstützung der Stabilität und Effektivität des Finanzsystems
  • Verhinderung von Aufsichtsarbitrage
  • Sicherstellung eines einheitlichen Maßes an Beaufsichtigung
  • Förderung des Verbraucherschutzes
  • Stärkung der internationalen Koordinierung im Aufsichtsbereich
  • Ordnungsgemäße Regulierung der Aufsicht über Kreditinstituten


Da Großbritannien dem Europäischen Rat seine Absicht mitgeteilt hat, gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union aus der EU auszuscheiden, wird die Behörde einen neuen Sitz in einem anderen Land der EU erhalten.

Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)

Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (European Insurance and Occupational Pensions Authority, EIOPA) hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Zu ihren Hauptaufgaben zählen die Unterstützung der Stabilität des Finanzsystems, die Transparenz der Märkte und Finanzprodukte sowie der Schutz der Versicherungsnehmer, Altersversorgungsanwärter und Leistungsempfänger. Wie alle ESAs ist die EIOPA für die mikroprudenzielle Aufsicht auf EU-Ebene zuständig.

 

Weitere ESFS-Behörden

Europäischer Ausschuss für Systemrisiken (ESRB)

Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board, ESRB) mit Sitz in Frankfurt am Main ist für die makroprudenzielle Überwachung des EU-Finanzsystems sowie die Verhinderung und Abschwächung von systemischen Risiken zuständig. Er hat daher einen breiten Zuständigkeitsbereich, der Banken, Versicherungen, Vermögensverwalter, Schattenbanken, Finanzmarktinfrastrukturen und sonstige Finanzinstitute und Märkte umfasst. Der Ausschuss ist Teil der Europäischen Zentralbank.

Zuständige nationale Aufsichtsbehörden

Die jeweils zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten sind ebenfalls Teil des ESFS. Jeder Mitgliedstaat benennt im Einklang mit den verschiedenen Rechtsvorschriften im Bereich der Finanzdienstleistungen seine eigenen zuständigen Behörden. Die zuständige nationale Aufsichtsbehörde, beispielsweise die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Deutschland, ist für die Beaufsichtigung des Tagesgeschäfts auf nationaler Ebene verantwortlich. Die nationalen Behörden sind in den ESAs vertreten.

 

Ziel

Zu den Zielen des ESFS zählen die Entwicklung einer gemeinsamen Aufsichtskultur und die Förderung eines gemeinsamen europäischen Finanzmarktes, um eine einheitliche und kohärente Finanzaufsicht in der EU zu gewährleisten. Zu diesem Zweck wird ein System der mikro- und makroprudenziellen Aufsicht geschaffen, das aus europäischen und nationalen Aufsichtsbehörden besteht. Darüber hinaus spielen die Aufsichtsbehörden auch auf dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit eine Rolle. So fungiert die ESMA beispielsweise als Beobachter der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (International Organisation of Securities Commission, IOSCO) und beschäftigt sich mit dem Thema der Äquivalenz.

Zeitplan

Die Verordnungen zur Errichtung des ESRB und der ESAs 2010 enthalten Bestimmungen, die die Veröffentlichung eines allgemeinen Berichts über die Tätigkeit der ESAs und des ESFS in ihrer Gesamtheit sowie eine Überprüfung der Aufgabe und Organisation des ESRB durch die Europäische Kommission vorsehen. Ein erster Bericht wurde 2014 veröffentlicht; eine umfassende Überprüfung wurde für 2017 angesetzt. In Verbindung damit leitete die Europäische Kommission am 21. März 2017 eine öffentliche Konsultation über die Tätigkeit der ESAs ein, die als Grundlage für konkrete und kohärente Maßnahmen in Form einer Gesetzesinitiative dienen soll. Antworten wurden bis zum 16. Mai 2017 entgegengenommen.
In ihrem Halbzeit-Aktionsplan (Mid-term Action Plan) legte die Europäische Kommission als übergeordnetes Ziel fest, die Kapitalmärkte der EU unter dem Schirm der Kapitalmarktunion zu stärken. Die Aufsicht ist eines der vorrangigen Maßnahmenfelder.
Die Europäische Kommission schlug am 20. September 2017 Gesetzesänderungen zur Arbeitsweise der ESMA und der übrigen ESAs vor. Ziel der Änderungen ist eine stärkere Integration der europäischen Aufsichtsbehörden zur Förderung der Kapitalmarktunion und der Finanzmarktintegration.

ESFS: Die hervorgehobenen Teile der Wertschöpfungskette sind betroffen

Europäische Kommission: Überprüfung der ESFS

Die europäische Kommission hat am 20. September 2017 ein Paket von Vorschlägen verabschiedet, das die ESFS (European System of Financial Supervision) stärken soll. Sein Ziel ist die Verbesserung der Mandate, der Kontrolle und der finanziellen Ausstattung der drei ESAs (European Supervisory Authority) sowie die Funktion des ESRB (European Systemic Risk Board), um eine stärkere und stärker integrierte Finanzaufsicht innerhalb der EU sicherzustellen.

Übersicht: Aufgaben der ESAs im Rahmen des ESFS

Wie die ESAs die nachhaltige Stabilität und Wirksamkeit des EU-Finanzsystems fördern [.PDF].

ESFS-Agentur EBA mit Sitz in London wird umgesiedelt

Der Europäische Rat hat die Verfahrensmodalitäten für die Umsiedlung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) gebilligt, deren Sitz sich derzeit noch in Großbritannien befindet. Die endgültige Abstimmung über die Umsiedlung wird voraussichtlich beim Gipfel des Europäischen Rates im Oktober erfolgen.

Gruppe Deutsche Börse beteiligt sich an öffentlicher Konsultation zu ESAs

Die ESAs sind ein Eckpfeiler der Reformen, die nach der Finanzkrise umgesetzt wurden, und die Gruppe Deutsche Börse befürwortet die laufende Überprüfung ihrer Tätigkeit. Die Gruppe beteiligte sich aktiv an der Konsultation der Europäischen Kommission über die Tätigkeit der ESAs und wird diesbezügliche potenzielle Gesetzesänderungen sorgfältig beobachten.

Europäische Kommission erhält 227 Antworten auf Konsultation zu ESAs

Die Stellungnahme der Europäischen Kommission zu den eingegangenen Antworten bietet einen genauen Überblick über die Beiträge zu der öffentlichen Konsultation über die Tätigkeit der Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs). Die Ergebnisse der Konsultation, die am 16. Mai 2017 endete, werden in die Überprüfung des Europäischen Finanzaufsichtssystems (ESFS) einfließen, um die Wirksamkeit und Effizienz der Aufsicht im Finanzsektor zu stärken. Diese Überprüfung hat die Kommission noch für 2017 angesetzt.