europawahl 2019
Die Europawahl 2019Weichenstellung für ein starkes Europa

Das Wahlergebnis bestimmt den Kurs der EU
Neue Mehrheiten
Innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten sind rund 400 Mio. Wahlberechtigte vom 23. bis 26. Mai 2019 dazu aufgerufen, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu wählen. Die Anzahl der Abgeordneten wird in der neuen Legislaturperiode 751 betragen, bzw. 705, sollte der Brexit vor der Wahl feststehen. Nicht nur dadurch werden sich neue Mehrheiten im Parlament ergeben: Euroskeptische Parteien könnten insgesamt an Boden gewinnen und dadurch den Druck auf die etablierten Parteien erhöhen und es erschweren, mehrheitsfähige Kompromisse zu erzielen.
Neubesetzung der wichtigsten Ämter
Von den Wahlen hängt nicht nur die Stärke der vertretenen Parteien im Parlament ab. Aus dem neuen Kräfteverhältnis der gewählten Parteien geht auch der neue Vorsitz für die Europäische Kommission hervor. Die großen europäischen Parteien ernennen einen Spitzenkandidaten für die Wahl, und die Partei, welche die meisten Sitze erringt, benennt ihre/n Wunschkandidatin/en für das Amt des Kommissionspräsidenten. Der Präsident des Europäischen Rats schlägt auf dieser Basis einen mehrheitsfähigen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vor. Das Europäische Parlament muss diesem Kandidaten und anschließend allen Kommissionsmitgliedern zustimmen, bevor der Europäische Rat daraufhin die neue Europäische Kommission offiziell ernennt.
Neben dem Kommissionspräsidenten werden im Anschluss an die Europawahl auch der Parlamentspräsident und der Präsident des Europäischen Rates bestimmt; sie werden von den Abgeordneten im Europäischen Parlament bzw. den nationalen Regierungen im Europäischen Rat gewählt. Eine weitere wichtige Entscheidung wird 2019 auch über die Neubesetzung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) gefällt.
Neue Agenda für die Weiterentwicklung der EU
Die neue Europäische Kommission wird Prioritäten für ihr fünfjähriges Mandat setzen und dementsprechend die EU-Agenda für die Legislaturperiode 2019–2024 festlegen. Es wird erwartet, dass Beschäftigung und Wachstum, der Euro, Nachhaltigkeit und Klima, Digitalisierung, Handel und Sicherheit weiterhin ganz oben auf der Agenda der Kommission stehen werden.
Wie wichtig die EU-Agenda für stabile und effiziente Finanzmärkte ist
Nicht nur für die politische Agenda im Allgemeinen – global und in der EU –, sondern auch für die Finanzmärkte hängt viel vom Ausgang der Europawahl ab. Die Gruppe Deutsche Börse als ein europäischer Finanzmarktinfrastrukturanbieter wird maßgeblich durch die EU-Finanzmarktregulierung und das europäische Finanzaufsichtssystem geprägt. Eine zuverlässige und auf Kontinuität angelegte Fortschreibung der Projekte und Vorhaben im regulatorischen Bereich – z.B. die Weiterentwicklung der MiFID-Richtlinie und die Finalisierung der Stabilitätsagenda der G20 – ist für uns von zentraler Bedeutung. Auch weitere Punkte sollten auf der Agenda der neuen Kommission nicht fehlen, etwa aus dem Bereich Nachhaltigkeit, neue Ansätze zur Kapitalmarktunion oder die Stärkung der Rolle des Euro. Eine Vertiefung der EU in wirtschafts- und finanzpolitischen Belangen sollte dazu beitragen, dass die EU ein wichtiger Akteur im internationalen Wettbewerb bleibt.
Die EU hat in den letzten Jahren bereits viel erreicht, um Finanzmärkte sicherer zu machen. Allerdings müssen die europäischen Finanzmärkte künftig auch wettbewerbsfähig bleiben und stehen daher vor wichtigen Weichenstellungen: Europäische Unternehmen benötigen einen starken und effizienten Finanzmarkt, um ihre Kapital- und Finanzierungsvorhaben angemessen umsetzen zu können. Dafür benötigen wir in der EU eine leistungsfähige Finanzinfrastruktur. Der Fokus der EU in den nächsten Jahren sollte daher darauf liegen, die Finanzmärkte weiterzuentwickeln, damit sie dabei unterstützen können, Wachstum in Europa zu generieren sowie gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderungen wie Nachhaltigkeit, Digitalisierung oder Altersvorsorge zu finanzieren. Die Europawahl ist einer der Schlüssel, um die EU in diesem Sinne weiterzuentwickeln.
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Die Gruppe Deutsche Börse
Die Gruppe Deutsche Börse ist eine der größten Börsenorganisationen der Welt. Sie betreibt integre, transparente und sichere Märkte für Investoren, die Kapital anlegen, und für Unternehmen, die Kapital aufnehmen wollen. An diesen Märkten kaufen und verkaufen institutionelle Händler Aktien, Derivate und andere Finanzinstrumente nach klaren Regeln und unter strenger Aufsicht.
Heute ist die Gruppe Deutsche Börse mehr als nur ein Handelsplatz oder eine Börse – sie ist ein Finanzmarktinfrastrukturanbieter. Denn mit ihren Produkten und Dienstleistungen deckt sie die gesamte Prozesskette im Finanzgeschäft ab – ihre Geschäftsfelder reichen von Angeboten im vorbörslichen Marktumfeld und der Wertpapierzulassung über den Handel, die Verrechnung und Abwicklung bis hin zur Verwahrung von Wertpapieren und anderen Finanzinstrumenten sowie Sicherheitenmanagement. Darüber hinaus bietet sie weltweit IT-Services, Indizes und Marktdaten.
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