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CRD IV/CRR

Eigenkapitalrichtlinie/Eigenkapitalverordnung (CRD IV/CRR)

Im Dezember 2010 veröffentlichte der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht das globale Regelwerk zur Eigenkapital- und Liquiditätsausstattung, allgemein bekannt als Basel III. Es handelt sich dabei um eine Reihe von Standards, die darauf abzielen, die Stabilität und Widerstandsfähigkeit des Bankensystems zu stärken, aufbauend auf den Lehren, die aus der Finanzkrise 2007/08 gezogen wurden. Die ersten Elemente der Basel-III-Standards wurden durch die Capital Requirements Regulation (EU) No 575/2013 (CRR) und die Capital Requirements Directive 2013/36/EU (CRD) in europäisches Recht umgesetzt. Während die Umsetzung der Anforderungen bereits im Jahr 2018 weitgehend abgeschlossen wurde, geht die Konkretisierung und Anpassung ausgewählter Anforderungen durch den Erlass von delegierten und Durchführungsrechtsakten sowie die Überarbeitung bestehender Anforderungen weiter.

Finanzmarktinfrastrukturen (FMIs) in ihrer Rolle als Zentralverwahrer (CSDs) und zentrale Gegenparteien (CCPs) müssen, obwohl sie sich von Krediten unterscheiden und in erster Linie unter der Wertpapierzentralverwahrerverordnung (Verordnung (EU) Nr. 909/2014; CSDR) bzw. der Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (Verordnung (EU) Nr. 648/2012; EMIR) reguliert werden, als Kreditinstitute zugelassen werden, um bestimmte Dienstleistungen erbringen zu können, und unterliegen als solche zusätzlich bestimmten Anforderungen der Eigenkapitalrichtlinie (Capital Requirements Directive, CRD IV) und der Eigenkapitalverordnung (Capital Requirements Regulation, CRR)

CCPs müssen häufig eine Banklizenz erhalten, um den Zugang zu Übernacht-Zentralbankfazilitäten zu gewährleisten, die für die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit und einen reibungslosen Betrieb unerlässlich sind. Im Gegensatz dazu müssen Zentralverwahrer als Kreditinstitute zugelassen werden, um Bankdienstleistungen zu erbringen, die zu ihrem Hauptgeschäft gehören, wie z. B. die Bereitstellung von Geldkonten für Teilnehmer eines Wertpapierabrechnungssystems und Inhaber von Wertpapierkonten und die Entgegennahme von Einlagen, die in erster Linie zur Steigerung der Abwicklungseffizienz durchgeführt werden. CSDR und EMIR schränken die Geschäftstätigkeiten von CSDs und CCPs erheblich ein, um sicherzustellen, dass zusätzliche Risiken so weit wie möglich begrenzt werden. So führen CSDs und CCPs mit einer Banklizenz keine nennenswerte Fristentransformation durch. Darüber hinaus enthalten CSDR und EMIR sowie verwandte Vorschriften (z.B. die Richtlinie über die Wirksamkeit von Wertpapiergeschäften, die Richtlinie über die Sanierung und Abwicklung von CCPs) strenge Regeln für das Risikomanagement und zusätzliche aufsichtsrechtliche und Kapitalanforderungen sowie Regeln für die Sanierung und Abwicklung. Somit sind CSDs und CCPs in ein umfassendes regulatorisches Regime eingebettet, das speziell auf sie als FMIs zugeschnitten ist.

Da die Anforderungen der CRD IV/CRR jedoch auch für CSDs und CCPs gelten, die mit einer Banklizenz operieren, werden sie regulatorisch mit Kreditinstituten gleichgestellt, obwohl sie nur in sehr begrenztem Umfang bankähnliche Nebendienstleistungen erbringen und aufgrund des besonderen Charakters ihres Geschäftsmodells keine langfristigen Risiken wie Kreditinstitute bergen. Um sicherzustellen, dass CSDs und CCPs weiterhin in der Lage sind, ihre Dienstleistungen ordnungsgemäß zu erbringen und somit die Stabilität und Integrität der Finanzmärkte zu stärken, was auch zu den Zielen der Initiative der Europäischen Kommission zur Kapitalmarktunion beiträgt, sollten daher die einzigartigen Merkmale von FMIs durch die Gewährung von Ausnahmen von den für Kreditinstitute konzipierten aufsichtsrechtlichen Anforderungen gemäß CRD/CRR anerkannt werden.

Vor dem Hintergrund der Anerkennung der spezifischen Geschäftsmodelle von CSDs und CCPs wurden bereits bestimmte Ausnahmen gewährt. Die EU-Regelungen weichen in einigen Aspekten von den Basel III-Standards ab, um den spezifischen Aktivitäten und Durchleitungsmodellen Rechnung zu tragen, die als formale Bankaktivitäten gelten. So wurden CCPs sowie CSDs, die über eine Banklizenz verfügen, auf individueller Basis von der Net Stable Funding Ratio (NSFR) befreit, da sie keine signifikante Fristentransformation durchführen. Das unterschiedliche Geschäftsmodell von CCPs und CSDs spiegelte sich darüber hinaus in den Ausnahmen von der Leverage Ratio (LR) wider: Während die Barguthaben von Zentralverwahrern, die aus der Erbringung bankartiger Nebendienstleistungen resultieren und ausschließlich für die Abwicklung von Transaktionen in Wertpapierabwicklungssystemen genutzt werden, von der Messung der LR ausgenommen wurden, da sie kein Risiko einer übermäßigen Verschuldung darstellen, wurden CCPs vollständig von der Anwendung der LR-Anforderungen befreit. Um zu vermeiden, dass die Erbringung zentraler Clearing-Dienstleistungen durch Institute für Kunden potenziell untergraben wird, wurden die Ersteinschusszahlungen für zentral geclearte Transaktionen, die von Instituten für ihre Kunden durchgeführt werden, ebenfalls von der Messung des Gesamtengagements ausgeschlossen.

Ziel

Das übergeordnete Ziel der neuen Vorschriften ist die Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Stabilität des EU-Bankensektors, so dass er besser in der Lage sein wird, wirtschaftliche Erschütterungen zu verwinden. Zugleich soll sichergestellt werden, dass die Banken weiterhin Konjunktur und Wachstum fördern.

Zeitplan

CRD IV/CRR sind Teil des Regulierungspakets zur Umsetzung von Basel III in europäisches Recht und sind seit dem 1. Januar 2014 in Kraft, wenn auch mit längeren Übergangsfristen für einige Regeln.

Im Jahr 2020 hat die Europäische Kommission eine rasche Überprüfung der CRR durchgeführt und gezielte Änderungen eingeführt, um die Kreditvergabe der Banken vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise zu erleichtern.

Die Kommission beabsichtigt, einen regulatorischen Rahmen für die Eigenkapitalanforderungen von Banken in CRD und CRR vorzulegen, um die "Basel III Finalisierung" abzuschließen. Ursprünglich für 2020 geplant, hat die Kommission die Pläne als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie auf 2021 verschoben.

CRD IV/CRR: Die hervorgehobenen Teile der Wertschöpfungskette sind betroffen


Gesetzesgrundlage

Die aktuellen Gesetzestexte zu dieser Verordnung finden Sie hier.

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