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Börsengesetz

BörsengesetzSeit 1896 bestehendes Gesetz, das die Organisation und Tätigkeit der deutschen Wertpapierbörsen regelt.

Vorarbeit zum Börsengesetz (BörsG) leistete eine 1892 von Reichskanzler Graf Leo von Caprivi (er hatte Otto von Bismarck 1890 abgelöst) berufene „Börsen-Enquête-Kommission“, die – ausgehend von den damaligen Verhältnissen und Missständen an den Börsen – Richtlinien für die Börsentätigkeit entwickelte. Bedeutende Novellierungen folgten in den Jahren 1975, 1986, 1989 und v. a. 1994 mit dem Gesetz über den Wertpapierhandel und zur Änderung börsenrechtlicher und wertpapierrechtlicher Vorschriften (Zweites Finanzmarktförderungsgesetz). Dabei wurde zunehmend internationales Recht, insbesondere Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft, umgesetzt. 1998 wurde das Börsengesetz abermals novelliert, und zwar mit dem Dritten Finanzmarktförderungsgesetz, das v. a. die Prospekthaftung neu regelt. Das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz 2002 räumt den Börsen mehr Flexibilität bei der Gestaltung des Börsenhandels ein, u. a. ist mit Inkrafttreten des Gesetzes die amtliche Kursfeststellung durch Kursmakler entfallen. Hinzu gekommen sind Bestimmungen zur Überwachung des elektronischen Handels, was v. a. den Anlegerschutz stärkt. Die bisher letzte Novellierung stammt aus dem Jahr 2005 und basiert auf dem Prospektrichtlinien-Umsetzungsgesetz.

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